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1. Impressum

gem. §25 Mediengesetz sowie Anbieteridentifizierung gem. § 5 Abs 1 ECG

Medieninhaber und Herausgeber

Volkspartei Niederösterreich, Ferstlergasse 4, 3100 St. Pölten, E-Mail: vp.direkt(at)vpnoe.at
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Redaktion

Für den Inhalt verantwortlich:
Gemeindeparteiobmann gf.GR Florian Pfaffelmaier
Redaktionsadresse:
Gemeindeparteiobmann gf.GR Florian Pfaffelmaier
2752 Wöllersdorf, Adrian Hoven-Straße 10/2/3
Tel.: +43 676 4626133
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2. Allgemeine Nutzungsbedingungen / Datenschutz

Der Nutzer anerkennt, dass die Nutzung der von der VP Wöllersdorf-Steinabrückl angebotenen Dienste im Internet ausschließlich unter Anwendung dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen erfolgt.

Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass die VP Wöllersdorf-Steinabrückl keine Verpflichtung übernimmt, die von ihr im Internet angebotenen Dienste unterbrechungsfrei und jederzeit abrufbar zu halten.

Sowohl die Zurverfügungstellung als auch die Nutzung der Dienste und Inhalte unterliegen den einschlägigen gesetzlichen Regelungen insbesondere des Datenschutzes, des Urheberrechts sowie des Marken- und Musterschutzes.

Die auf den Internetseiten der VP Wöllersdorf-Steinabrückl wiedergegebenen Inhalte dienen, trotz eingehender Recherche und Aufarbeitung, lediglich zur Information. Für dennoch enthaltene Fehler kann keine wie immer geartete Haftung übernommen werden. Weiters erklärt sich die VP Wöllersdorf-Steinabrückl als nicht verantwortlich für den Inhalt von Internetseiten, auf die mit einem Link verwiesen wird. Auf den dargebotenen Internetseiten werden Meinungen und Kommentare aus Sicht der VP Wöllersdorf-Steinabrückl veröffentlicht mit dem Zweck, Diskussionen und Sichtweisen differenziert darzustellen.

Information über Datenverarbeitung / Datenschutzerklärung

3. Nutzungsvereinbarung zum Kommunikationsservice der Gemeindepartei Wöllersdorf-Steinabrückl - kurz "VP"

1. Gegenstand der Vereinbarung

ist ein kostenloses Kommunikationsservice zur umfassenden in jeder technisch möglichen Form der Kommunikation mit Bürgerinnen, Bürgern und Interessierten ab dem vollendeten 15. Lebensjahr, das sind „Besteller“, kommuniziert werden Informationen der österreichischen Volkspartei, insbesondere der Gemeindepartei Wöllersdorf-Steinabrückl, der Marktgemeinde Wöllersdorf-Steinabrückl, insbesondere Veranstaltungsinformationen.

Die Volkspartei der Marktgemeinde Wöllersdorf-Steinabrückl sendet Informationen aller Art an die Abonnenten dieses Service u.a. Erinnerungen und Benachrichtigungen an Bürgerinnen und Bürgern zu Abholung der Müllarten (wie beispielsweise: Bio, Restmüll, Altpapier, Gelber Sack und Sondermüll u.a.) durch Beauftragte der Marktgemeinde Wöllersdorf-Steinabrückl, andere Hinweise oder Verständigungen, Mitteilungen der Volkspartei Wöllersdorf-Steinabrückl sowie Informationen über div. Veranstaltungen, über alle technisch möglichen Kommunikationskanäle, z.B. per SMS, E-Mail, per Post oder telefonisch.

Der Besteller kann den Bezug des Kommunikationsservice jederzeit bei der VP widerrufen (siehe dazu auch Punkt 3).

2. Haftung

Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit wird nach den geltenden gesetzlichen Bestimmungen ausgeschlossen. Für Schäden aus SMS/E-Mails, die sich aufgrund falsch gewarteter Daten im System (Handynummer oder E-Mail-Adresse hat sich geändert) oder nicht abgerufener SMS oder E-Mail an die Besteller ergeben, wird nicht gehaftet. Für etwaige Schäden oder Reklamationen aus der doppelten Erstellung von SMS/E-Mails bzw. für eine fehlerhafte, verzögerte oder "nicht versandte" SMS haftet die VP nicht. Der Besteller bzw. die Bestellerin nimmt zur Kenntnis, dass die VP keine Verpflichtung übernimmt, die von ihr im Internet angebotenen Dienste unterbrechungsfrei und jederzeit abrufbar bzw. funktionsfähig zu halten.

3. Laufzeit, Kündigung

Diese Vereinbarung tritt nach Anlage des Bestellers bzw. der Bestellerin im System durch die VP in Kraft und wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Diese Vereinbarung kann sofort und jederzeit ohne Angabe von Gründen wechselseitig gekündigt werden. Die Besteller können Kündigung/Widerruf an die VP per E-Mail unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! oder am Postweg schriftlich vornehmen. Nach Kündigung/Widerruf erfolgt die Löschung ihrer Daten aus der Versandliste des Kommunikationsservice binnen fünf Werktagen.

4. Zustimmungserklärung zur Datenverarbeitung

Sie als Besteller bzw. Bestellerin stimmen zu, dass Ihre persönlichen Daten zum Zwecke der Inanspruchnahme des Kommunikationsservices der VP gemäß Pkt. 1. dieser Nutzungsvereinbarung verarbeitet werden. Die Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung erfolgt daher gemäß Artikel 6 Abs. 1 lit. a, b und f DSGVO. Diese Zustimmung können Sie jederzeit gemäß Punkt 3 (Laufzeit/ Kündigung) widerrufen.

5. Allgemein

Es wird die Anwendung österreichischen Rechts vereinbart. Für sämtliche sich aus diesem Vertrag ergebenden Streitigkeiten wird die Zuständigkeit des sachlich in Betracht kommenden Gerichtes für Wiener Neustadt vereinbart.

Statistische Auswertungen

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